Die Ära Faymann Wer war Werner Faymann? Und was bleibt von seiner Kanzlerschaft?

 

Die Ära Faymann

Wer war Werner Faymann? Und was bleibt von seiner Kanzlerschaft?

 

 

Anfangs ein Hoffnungsträger der Sozialdemokratie galt Werner Faymann bald als

„Verwalter des Stillstands“. Die Ära Faymann war geprägt von einer Politik der kleinen Schritte, es fehlte eine große Erzählung, gehandelt wurde dann, wenn es notwendig erschien. Und dennoch: So wenig wurde in der Amtszeit Werner Fay- manns auch wieder nicht umgesetzt. Allen voran die Ortstafellösung, die Reform   der Verwaltungsgerichtsbarkeit, der Versuch, das Gesundheitssystem auf neue Beine  zu stellen. Werner Faymann als Kanzler blieb dabei stets schwer fassbar: ein Mann ohne große Ecken, Kanten und Visionen. Als Staatsmann erwies er sich dann (erst) am Ende: Als er eine Änderung in der Flüchtlingspolitik mit durchsetzte, was ihm innerparteilich zum Verhängnis werden sollte. Da stellte er das Notwendige vor das Opportune. In den Jahren davor war das vielfach umgekehrt  gewesen.

 

 

 

 

 

 

Werner Faymann – man kann das heute kaum glauben – war einmal ein Hoffnungsträger in der Sozialdemokratie. Schon vor der Nationalratswahl 2006 gab es Genossen, die meinten, es wäre besser, der amtierende SPÖ- Parteichef Alfred Gusenbauer würde die Wahl verlieren, denn dann käme endlich Werner Faymann, der smarte Wiener Wohnbaustadtrat, an die Spitze der Bundes-SPÖ. Als Alfred Gusenbauer dann Kanzler war, war es nicht viel anders. Werner Faymann, der nun smarte Infrastrukturminister, wäre eigent- lich der bessere Parteichef, meinten viele. Einer mit besten Kontakten zur

„Kronen Zeitung“ noch dazu.

Im Frühsommer 2008 – Gusenbauer war gerade einmal eineinhalb Jahre Kanzler – hatte sich diese Ansicht dann weitgehend durchgesetzt. Von der Gewerkschaft bis zum Pensionistenverband, von den Kärntner Genossen bis zur Wiener Partei hieß es: Nur noch Faymann könne die Partei retten. Die linke deutsche „taz“ schrieb damals vom „österreichischen Lafontaine“. Und als Werner Faymann dann tatsächlich am 8. 8. 2008 zum Par- teichef gekürt wurde, waren nicht nur die Delegierten begeistert. Endlich einer, der zuhöre, nicht so abgehoben sei wie sein Vorgänger, arbeitneh- merfreundlicher sei als dieser und den Boulevard für die Anliegen der Sozi- aldemokratie mobilisieren könne. Auf dem Wahl-Parteitag erhielt   Faymann

98,36 Prozent.

Ziemliche Vorschusslorbeeren für einen, der später von seiner Partei, jedenfalls von Teilen davon, mit Schimpf und Schande davon gejagt werden sollte. Werner Faymann hatte seine Partei sukzessive enttäuscht, davon zeug- ten auch seine immer schlechter werdenden Wiederwahlergebnisse auf den SPÖ-Parteitagen. Und vor allem auch die Ergebnisse der Volkswahlen: 18 Niederlagen bei 20 Wahlen.

Aber auch abseits seiner Partei hatte Werner Faymann, der „Verwalter des Stillstands“, nicht die beste Nachrede. „Faymanns Leistung bestand in Inseraten. Ohne diese öffentlichen Gelder wäre er nicht Bundeskanzler ge- worden“, hieß es nun im „Falter“.

Werner Faymann war stets schwer fassbar gewesen. Er war freund- lich, verbindlich, ohne Ecken und Kanten. Man wusste nie so recht, was er wollte. Und wer er wirklich war.Werner Faymann war keiner, der sein Herz auf der Zunge trug, damit prahlte, was er gerade lese, welche Musik er höre, welchen Wein er trinke, wie etwa sein Vorgänger Alfred Gusenbauer das  tat.

 

 

 

 

 

Ja, man wusste eigentlich gar nicht, ob er überhaupt was liest, Musik hört oder Wein trinkt.

Auch Biografisches blieb vielfach im Dunklen. Seine Herkunft war  mit „unpolitischem Mittelschicht-Elternhaus“ abgehakt, viel mehr erfuhr man nicht. Und sein eigener politischer Aufstieg  verlief,  abgesehen  von einer kleinen Rebellenphase zu Beginn – aber die ist bei einem Juso fast zwingend vorgeschrieben –, ziemlich glatt. Weitere Vorlieben oder Abnei- gungen? – Nichts Näheres bekannt.

 

 

Was blieb nun von der Ära Faymann im  Kanzleramt?

Am Anfang war die Wirtschaftskrise. Und diese wurde ganz passabel ge- meistert. Die ersten gegensteuernden Schritte haben allerdings noch Kanz- ler Alfred Gusenbauer und sein damaliger ÖVP-Vizekanzler Wilhelm Mol- terer eingeleitet, die in der zweiten Jahreshälfte 2008 noch regierten. Auf diesen bauten dann die Nachfolger, Werner Faymann als Kanzler und Josef Pröll als Vizekanzler, mit Konjunktur-  und  Bankenrettungsprogrammen  auf.

Danach verlor sich die Regierungsarbeit jedoch vielfach in kleinen Schritten. Denn eine große Erzählung gab es nicht. Werner Faymann war auch nicht der Typ dafür. Er war kein Visionär, sondern ein Pragmatiker, der die Probleme dann zu lösen versuchte, wenn sie anstanden. „Warum soll es mein Ziel sein, den Menschen Schmerzen zuzufügen?“, antwortete er ein- mal auf die Frage, wo denn die großen Reformen mit den tiefen Einschnit- ten blieben.

Werner Faymann war ein Techniker der Macht. Wenn es ihm nützte, schloss er auch ungewöhnliche Allianzen. Bei der Budgetklausur der Bun- desregierung in Loipersdorf 2010 düpierte er etwa seinen eigenen Vize- kanzler Josef Pröll, in dem er mit dessen Onkel, Erwin Pröll – über den Kopf des Finanzministers Josef Pröll hinweg –, schon vorab gemeinsame Sa- che gemacht hatte. Im Interesse der Länder – und auch Werner Faymanns.

Mit der Wirtschaft und ihren Vertretern fing Faymann nicht wirklich viel an. Industrielle, Unternehmer und deren Interessenvertreter beschwer- ten sich immer wieder, dass sie bei ihm kein Gehör fanden, er an einem Meinungsaustausch auch nicht sonderlich interessiert sei. Die   Banken-Chefs

 

 

 

 

 

 

waren jedenfalls erleichtert, als Nachfolger Christian Kern die von Faymann eingeführte Bankenabgabe wieder abschaffte.

„Nach 7,5 Jahren Werner Faymann steht Österreich mit Nullwachs- tum, Rekordschulden und Rekordarbeitslosigkeit da“, schrieb Agenda- Austria-Chef Franz Schellhorn aus Anlass seines Abgangs. Allerdings: Fay- mann hatte gegen den Widerstand des linken Flügels seiner Partei den Fiskalpakt, also die Verpflichtung zu einem ausgeglichenen Budget, durch- gesetzt.

Was von der Regierung Faymann definitiv bleibt – und das war auch der Glanzpunkt in der öffentlichen Wahrnehmung: die Lösung der Kärntner Ortstafelfrage. Daran waren schon ganz andere Kaliber, wie Bruno Kreisky oder Wolfgang Schüssel, gescheitert. Federführend war hier Faymann engs- ter Weggefährte Josef Ostermayer. Ohne ihn an seiner Seite wäre Werner Faymann möglicherweise gar nicht geworden, was er dann war.

Ostermayer, ein Intellektueller, versierter Jurist und schon auch Ma- chiavellist, wäre eigentlich der geeignetere Kanzler gewesen. Aber er war eben kein Mann für die erste Reihe. Der Sonnyboy Werner Faymann tat sich da leichter. So lange er noch Sonnyboy war.

Mit Josef Ostermayer ist auch eine weitere, in  der  Öffentlichkeit kaum beachtete Großreform der Ära Faymann verbunden: Jene der Verwal- tungsgerichtsbarkeit. Auch daran hatten sich schon unzählige Vorgänger die Zähne ausgebissen. Auf der Haben-Seite ist zudem die Strafrechtsreform zu verbuchen. Eingeführt wurde auch die Homo-Partnerschaft – zum Preis ei- ner Erhöhung der steuerlichen Absetzbarkeit des  Kirchenbeitrags.

In der Bildungspolitik hat Werner Faymann die Studiengebühren wieder abgeschafft. Seine Bildungsministerinnen hat er aber oft im Regen stehen gelassen. Unter ihm wurde die Neue Mittelschule eingeführt. Ein wirkliches Erfolgsprojekt ist diese – bisher jedenfalls –  nicht.

Mehr Aussicht auf Erfolg dürfte die Gesundheitsreform der Regie- rung Faymann haben. Auch daran wurde zuvor jahrzehntelang herumge- doktert, Alois Stöger als Gesundheitsminister wählte nun aber einen ande- ren Ansatz: Bund, Länder und Kassen – also jene Stellen, die die  Kosten bisher auf den jeweils anderen abzuwälzen versucht hatten – koordinieren   das jetzt gemeinsam. Zudem gibt es einen verpflichtenden Kostendämp- fungspfad.

 

 

 

 

 

In der Ära Faymann wurde die bedarfsorientierte Mindestsicherung eingeführt – deren Ausgestaltung heute wieder zur Diskussion steht. Am- bivalent verlief die Reform des Pensionssystems. Erst wurde die Hackler- Regelung verlängert, dann doch deren Auslaufen vereinbart. Zur Erhöhung des Frauenpensionsalters kam es ebenso wenig wie zu einer Erhöhung des gesetzlichen Antrittsalters generell. Von einer  Pensionsautomatik  gar  nicht zu reden. Immerhin: Das faktische Antrittsalter wurde erhöht – wiederum mit einer Politik der kleinen Schritte. Es kam zu einer Einschränkung der Invaliditätspension und der Einführung der lebenslangen Durchrechnung. Zusätzlich einigte man sich auf eine Art „Bonus-Malus-System light“ bei  der Beschäftigung älterer Arbeitnehmer.

Und dann waren da noch zwei Steuerreformen, eine kleinere am An- fang und eine größere am Ende. Auch darüber gehen die Ansichten ausei- nander. Eines lässt sich aber sagen: Beide waren ein typischer rot-schwarzer Kompromiss. Hier zeigte sich auch die Kluft zwischen Anspruch und Wirk- lichkeit. Hatte Faymann in Sonntagsreden stets vollmundig Vermögenssteu- ern das Wort geredet, um seinen Genossen, vor allem jenen am linken Flü- gel und in der Gewerkschaft zu gefallen, so fanden sich diese dann in den Abmachungen mit der ÖVP nicht mehr  wieder.

Überhaupt wollte es Werner Faymann  stets  allen  recht  machen. In der Flüchtlingspolitik musste er dann allerdings Farbe bekennen. Und wie   er das tat, war durchaus Kanzler-würdig. Anfangs war er noch mit Angela Merkel mitgeschwommen, spätestens nach Köln schwenkte er jedoch um, auf jenen Obergrenzen-Kurs der ÖVP, den er dann zu seinem eigenen machte. Und gegen Widerstände – auch in seiner eigenen Partei – durch- setzte.

Letztlich hat Werner Faymann das mit dem Ende seiner Kanzlerschaft bezahlt. Dieses wäre früher oder später wohl ohnehin gekommen. Seine Weigerung, entgegen besseren Wissens weiterhin für offene Grenzen zu plä- dieren, hat das aber beschleunigt.

Am Ende war Werner Faymann dann der staatstragende Kanzler, den sich viele gewünscht hatten. Einer, der  das  Gesamtwohl  des  Landes  über die Partikularinteressen seiner Partei, jedenfalls des lauten Teils davon, stellte. Der das Notwendige, nicht das Opportune tat.

 

 

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