Der zeitadäquate Terrorismus Hinweise zur historischen Einschätzung des Phänomens Jihadismus im 21. Jahrhundert

Der zeitadäquate Terrorismus- Hinweise zur historischen

Einschätzung des Phänomens Jihadismus im 21. Jahrhundert

 

Der Beitrag bezweckt, die Einsichten und Thesen des in Europa wenig bekannten amerikanischen Historikers, Rechtsgelehrten  und  Regierungsberaters  Philip  Bobbitt in den Diskurs über die jihadistische Bedrohung im 21. Jahrhundert einzubringen. Der neue Terrorismus des Marktstaates könne nur in Relation zur Entwicklung des Staates und der Staatengemeinschaft seit dem italienischen Quattrocento verstanden und von den westlichen Konsensstaaten zielgerecht bekämpft werden. Bobbitt liefert dazu auch konkrete Strategien, Ratschläge und Meinungen.

Der in Europa unerklärlich wenig wahrgenommene amerikanische Historiker, Verfassungsjurist, Hochschullehrer und Regierungsberater Philip Bobbitt (Jahrgang 1948) hat schon vor einigen Jahren zwei beachtliche und voluminöse Werke vorgelegt: eines über die langzeitige Entwicklung des modernen Staates seit etwa 1500 bis in die Gegenwart, auch mit Blick auf die Zukunft; und eines über den seines Erachtens nur aus der Beachtung historischer Zyklen erfassbaren Terrorismus des 21.  Jahrhunderts.1  Beide diese Elaborate stellen höchste Anforderungen an den Leser, und nicht nur wegen ihrer Länge (922 bzw. 672 Seiten). Viel beeindruckender jedoch: Sie entwickeln aus der analytischen Betrachtung von Vorgängen und Verände- rungen über lange Zeiträume hinweg ein Szenario möglicher Zukünfte (!) in Bezug auf Staat, Staatengemeinschaft und insbesondere globalen Terroris- mus. Bobbitt zieht also ein Panorama über mehr als 500 Jahre und erinnert uns zudem, dass Terror als gewaltvolle Auflehnung gegen die herrschenden Machthaber und Eliten zumindest bis in biblische Zeiten zurückreicht.2 Wo jedoch stehen wir hinsichtlich terroristischer Bedrohung in  2016/2017?

Das Jahr 2016 ist allenthalben als Jahr der Kommandooperationen be- zeichnet worden. Zwar gibt es auch andere Nenn-Varianten für eine Jahres- Charakterisierung, denn es ist der asymmetrische Kleinkrieg gegen Terror und Terrorismus fast weltweit wieder mächtig aufgelodert. Dies ist unleug- bar, wenngleich seine Opfer sich äußerst ungleichmäßig verteilen. Europa und Amerika fallen gegenüber anderen Weltregionen vergleichsweise und zahlenmäßig beinahe nicht ins Gewicht, jedoch findet dieser Krieg gegen  den Terror hier die größte Aufmerksamkeit und verursacht im Westen auch die größten Sorgen und Kosten.

Jüngster Originalton von Barack Obama, wohl auch als eine Art Ab- schiedswarnung konzipiert: „In acht Jahren meiner Amtszeit hat es nicht einen Tag gegeben, an dem eine Terrororganisation oder ein radikalisiertes Individuum nicht daran gearbeitet hätten, Amerikaner umzubringen“,3    und weiter: „Ich werde der erste US-Präsident sein, der zwei volle Amtsperioden in einer durchgehenden Kriegszeit verbracht hat. Demokratien sollten nicht in einem auf Permanenz gestellten Krieg stehen.“ Es kann also keinen Zweifel geben: Amerika versteht sich seit dem 11. September 2001, und noch immer, als in einen Krieg gegen Terror und Terrorismus verstrickt. Die USA haben daher, natürlich auch aus anderen nationalen Interessen, Spezialeinheiten militärischer, polizeilicher und geheimdienstlicher Art (sie hei- ßen in einem Sammelbegriff SOCOM/SOF)4 in sage und schreibe insgesamt 138 Ländern der Erde im Einsatz, von denen immerhin 129 offiziell bekannt sind (neun bleiben geheim). Obwohl terroristische Gruppierungen und Zellen in Summe – egal ob zentral organisiert oder auch als Einzeltäter – seit 9/11 nicht mehr imstande waren, zumindest nicht gegen westliche Länder, einen staatsgefährdenden Angriff zu inszenieren, ist dieser Krieg, zu- mindest seitens der USA, auf Dauer gesetzt.

Doch wie ist dieser Kreuzzug gegen den Terror historisch einzuord- nen? Ist der Terrorismus des 21. Jahrhunderts überhaupt verstehbar? Gibt      es Konterstrategien, die an BürgerInnen verkäuflich sind? Wie ordnet sich  die Plage des heutigen Terrorismus in die Liste von Problemen, Gefahren und Herausforderungen der Gesellschaften und der Staatenwelt im 21. Jahr- hundert ein? Bobbitt sieht die Wurzeln des modernen Terrorismus als neu- zeitliches Phänomen in der konstitutionellen Verfasstheit des Staates als Or- ganisationsform, der vielleicht wichtigsten gesellschaftlichen Errungenschaft in der Geschichte der Menschheit. Erst seit dem Prinzenstaat des Quattro- cento wurde das Gewaltmonopol politischer und/oder militärischer Eliten säkular legitimierbar. Die theoretische Basis dafür legte der Florentiner Nic- colò Machiavelli in seinem als Programmatik des „lo stato“ verstehbaren Il Principe des Jahres 1513.5 Geschichte als historische Langzeiterfahrung trägt jedoch schwer, und es braucht den „Erläuterer“. Martin Luther soll einmal gesagt haben, dass die Historiker die „nützlichsten“ Menschen wären und die besten Lehrer. Daher hier der Hinweis, dass der heutige Staat in einer langen Tradition und Konzeption steht, die bis in die Zeit des  Humanismus, der Reformation und der frühneuzeitlichen Revolutionierung der Waffen zurückreichen.

Was aber hat die Analyse des sich über ein halbes Jahrtausend wan- delnden Staates mit Terrorismus zu tun? Ziemlich viel, wie Bobbitt aufzu- zeigen vermag, denn er verweist auf Entwicklungszyklen, in denen Fakto-  ren zur Wirkung kamen, die jeweils mit einem epochalen Krieg, innovativer Technologie und Konstitution als innerer Verfasstheit und äußerer Macht- politik zu tun haben. Sehr vereinfacht dargestellt, lässt  sich  nach  Bobbitt eine historische Abfolge von Staatsformationen konstatieren, die sich je- weils nach langen Kriegen (die da waren: Habsburg versus Valois; 30-jähri- ger Krieg; Kriege Ludwigs XIV.; Revolutions- und Napoleonische Kriege; Erster Weltkrieg; Zweiter Weltkrieg; Kalter Krieg), darauffolgenden Frie- densbemühungen (Augsburg 1555; Westfalen 1648; Utrecht 1713; Wiener Kongress 1815; Pariser Friedenskonferenz 1919; Friede von Paris 1990) und damit jeweils in Verbindung stehenden Revolutionierungen der Waffen und mit konstitutionellen Umbrüchen in Einzelstaaten wie in der Staatenwelt herausbildeten. Bobbitt benennt diese Formationen – in chronologischer Abfolge und grob zeitlich zugeordnet – als Prinzenstaat (16. Jahrhundert), dynastischen Königsstaat (17. Jahrhundert), aristokratischen Territorialstaat (18. Jahrhundert), imperiale Staats-Nation (19. Jahrhundert bis zum US- Bürgerkrieg), industriellen Nationalstaat (1870–1990) und schließlich in- formationellen Marktstaat (seit 1990). Es versteht sich von selbst, dass die zeitlichen Grenzen fließend sind und der Wandel  je nach Staat und Re-   gion variiert; für unseren Zusammenhang entscheidend ist jedoch vor al-  lem die Erkenntnis, dass es zu jeder staatlichen Formation, insbesondere im Stadium des Übergangs, die jeweils spezifisch ausgeprägte, wenn auch nicht ausschließliche, Art von Terrorismus gab und gibt: beim Prinzenstaat waren dies die fanatischen Söldner; beim Königsstaat die Piraten; beim Territorial- staat die privaten Militärs von Handelsunternehmen; bei der Staats-Nation internationale Anarchisten und beim Nationalstaat typischerweise ethnische oder ideologische Befreiungsbewegungen. Der scheinbar religiös verbrämte Terrorismus Osama-bin-Laden’scher Prägung wurde fast unmittelbar nach Ende des Kalten Krieges zum Leitmodell des Widerstands gegen den westli- chen Marktstaat. Der Jihadismus des 21. Jahrhunderts kann, ja muss daher als dessen zeitadäquater Typus verstanden werden.

Jede dieser Staatsformationen und jedem damit verbundenen Staaten- system als Resultat epochaler Kriege und darauf folgender internationaler Friedensregelungen entstammt eine neue Form des Terrorismus, gegen welchen die bestehende Staatengemeinschaft in aller Regel und mit der Zeit brauchbare und wenigstens partiell erfolgreiche Gegenrezepte entwickeln konnte. Historisch betrachtet, kann also behauptet werden, dass die meisten terroristischen Bewegungen, mit ganz wenigen Ausnahmen, in ihrer Bedeutung von zeitlich beschränkter Dauer waren. Beim Jihadismus der letzten Jahrzehnte könnte dies aus mehreren Gründen anders sein oder zumindest schwieriger werden, denn der heutige Terrorismus richtet sich sowohl gegen die Legitimität des Nationalstaats als auch gegen die der neu sich her- ausbildenden Formation des noch umstrittenen Marktstaats, aus dessen Entwicklung sich noch keine erkennbare neue Weltordnung herausgebildet hat. Es ist längst unbestritten, dass der Nationalstaat an seine Grenzen gestoßen ist und wohl schon im steten Prozess der Auflösung steht, hin zum Marktstaat, dessen Konturen allerdings noch nicht eindeutig fassbar sind.6 Wohl ist mit freiem Auge erkennbar, dass dieser neue Typus von Staat eher durch Wirtschaft und Finanz getragen wird denn von Politik und Diploma- tie. Er trägt die Züge eines Konzerns, dem es in erster Linie um sein Verhältnis zum Kunden geht.7 Die höchsten Türme in den größeren Städten und Metropolen sind – frei nach Marshall McLuhan – bekanntlich nicht mehr Kirchen oder Dome, auch nicht  Kapitole, sondern die Skyscrapers der multinationalen Konzerne und ihrer CEOs. Der Anteil des Nichtstaat- lichen und des Privaten hat in vielerlei Gestalt längst begonnen, das Staatli- che und Öffentliche zu konkurrieren und bisweilen sogar zu überschatten. Österreich mag diesbezüglich noch zögerlicher und beharrender dastehen (obwohl es auch schon einen Bahnmanager als Regierungschef aufweist), im Amerika des Immobilienmanagers Donald Trump wird sich der Prozess wohl zunehmend beschleunigen. Mehrere globale Trends begünstigen die gegenwärtige Weltsituation, die  dem Typus  Marktstaatsordnung  entspricht:

 

die zunehmende Globalisierung von Wirtschaft, Finanz und Arbeit; die Re- volutionierung der Kommunikation durch rasante technologische Verände- rung (Internet, soziale Medien); die Migration durch Bürgerkriege natio- nalstaatlicher Prägung (Jugoslawien, Syrien) wie auch durch kulturelle und wenigstens scheinbare religiöse Konflikte (Islamisierung, Kalifat-Ansprüche) sowie die Häufung umweltbedingter Katastrophen (Epidemien, Hunger, Öko-Migration).

Bobbitt schreibt dem Nationalstaat den Primäranspruch zu, sich im Sinne der Wohlfahrt um die soziale Lage der Bürger zu kümmern, während es im Marktstaat in erster Linie um die Optimierung von Lebenschancen gehe. Diese staatlichen Ansprüche und Versprechungen stehen heute zuei- nander weitgehend in Widerspruch und erzeugen unterschiedliche Legiti- mierungsmuster, die wiederum zu breitflächiger Unzufriedenheit, gruppen- spezifischem Frust und gefährlichen Demokratiezweifeln führen können (Populismus, Trumpismus). Wer diese grundlegenden, in historischer Ent- wicklung verhafteten Veränderungen im innerstaatlichen,  transnationalen und globalen Maßstab verkennt oder sie geflissentlich negiert, wird die Ge- fahr unterschätzen, die vom jihadistischen Terrorismus ausgeht. Bobbitt sieht im Marktstaat den hauptsächlichen Treiber des neuen Terrorismus. Seines Erachtens muss es in der Abwehr des Terrorismus zudem eine über den Ein- zelstaat hinausgehende, enge Zusammenarbeit mit konsensualen, also durch freie Wahlen und anerkannte Bürgerrechte gekennzeichnete Staaten geben, die auf Basis von nationalem wie  internationalem  Recht  sicherheitspoli- tisch in Einklang und jedenfalls nicht nur aus Eigeninteresse agieren. Deren staatliche und internationale Legitimität leitet sich nicht nur von kollekti-  ver Zustimmung zu (inter)nationaler Sicherheitspolitik ab, sie muss auch auf Vertrauen und Einsicht des Einzelnen abgesteckt  sein.

Über die Jahrhunderte haben sich die Mittel des Terrors quasi von Dolch und Mistgabel über die Verwendung von Feuer- und Automatikwaf- fen und potenziell sogar hin zum Einsatz von Massenvernichtungswaffen  aller Kategorien, auch von nuklearen, weiterentwickelt. Taktisch und stra- tegisch agieren terroristische Organisationen heute wie hoch entwickelte Marktstaaten: Sie operieren in globalisierten Netzwerken, aber nach Not- wendigkeit auch dezentralisiert, devolutioniert und privatisiert, ganz  nach den  Methoden  der  Auslagerung. So  wird  der  neue Terrorismus  zugleich zum Symptom des Paradigmenwechsels vom National- zum Marktstaat, sozusagen eine zyklische Folge. Wie alle Terrorismen der Vergangenheit bäumt er sich gegen die bestehende konstitutionelle Ordnung auf, obwohl   er deren Strukturmerkmale nachahmt und/oder nützt. Die Jihadisten be- nehmen sich also feindlich und zugleich parasitär gegenüber dem heutigen Marktstaatensystem und seiner globalisierten Wirtschaft, dem offenen Inter- net und den neuen technologischen Möglichkeiten der Kriegführung. Sie verwenden ganz selbstverständlich die neuesten Kommunikationsmittel, ja entwickeln sie sogar weiter, um ihr auf der Scharia basierendes Kalifat als Terrorstaat zu propagieren, huldigen dem Cyber War,8 und erstreben zur Erreichung dieses Zieles vermutlich nichts mehr, als an Waffen der Mas- senvernichtung (WMD) heranzukommen, denn nur dann können sie ein 9/11-ähnliches Pandämonium auslösen und zugleich die Stabilität der de- mokratischen westlichen Welt, also der Konsensstaaten, gefährden.

Das Ausbleiben größerer Anschläge in den USA seit 2001, trotz re- zenter Terrorvorfälle in Frankreich, Belgien und Deutschland im Wesentli- chen auch in westlichen Staaten insgesamt, darf nicht darüber hinwegtäu- schen, dass auf die nächsten Jahre und wohl auf Jahrzehnte, eine permanente Terrorgefährdung gerade auch in nicht-muslimischen Staaten gegeben sein wird. Die Konsensstaaten werden sich auf einen anhaltenden und nachhal- tigen Krieg gegen Terror und Terrorismus einstellen und für diesen Krieg gegen Terrorstaaten völlig neue Mittel der Gegenwehr ergreifen  müssen.

Bobbitt schreibt natürlich primär aus amerikanischer Perspektive und spart nicht mit Vorschlägen konkreter Art. Die USA und ihre westlichen Verbündeten sollten strikt auf Basis von geltendem nationalen wie inter- nationalen Recht agieren. Maßnahmen wie Folter (Guantanamo) und Ge- heimgefängnisse (z. B. in gewissen NATO-Ländern), um etablierte Men- schenrechte Angeklagter zu  umgehen, sind  abzulehnen. Wohl  aber  bedarf es der Bereitschaft zu einer partiellen Modifizierung und Anpassung ein- zelstaatlichen wie auch internationalen Rechts, denn das bestehende Straf- recht reiche oft nicht aus, am allerwenigsten    als Abschreckung. Des Weitren bedarf es einer Verschärfung bei Überwachung und Verfolgung bei auf Gericht oder Rechtsschutzinstanzen begründetem Verdacht, einer vorsorg- lichen Gefangenhaltung bzw. Internierung von ausreichend Verdächtigen und einer engeren transnationalen Zusammenarbeit demokratischer Nach- richten- und Geheimdienste, wenn möglich mit klar definierten internationalen Befugnissen für diese hoch spezialisierten Sicherheitsorgane. Noch besser wäre eine völlige Neuorientierung des geheimdienstlichen Systems   auf Terrorabwehr. Auch brauche Amerika Verbündete, um diesen Krieg gegen den Terror  gewinnen zu können, denn Unilateralismus werde kei-  nen Erfolg zeitigen. Die USA und Großbritannien sollten eine Art G-2 des Anti-Terrorismus darstellen.

Bobbitts Grundtenor ist klar und eindeutig: die Auseinandersetzung mit Terror und Terroristen ist als Krieg zu führen, denn Resilienz alleine wird nicht genügen. Generäle hätten sich in der Geschichte oft auf Kriege von gestern vorbereitet, der gegen den neuen Terror sei nur mit neuen Stra- tegien und neuen technologischen Waffen zu gewinnen. Zugleich aber ist anzuerkennen:  Mord  und  Vernichtung  durch  Terror  und  Terroristen im

  1. Jahrhundert sind nicht im Geringsten mit den Todes- und Opferzahlen der Kriege des 20. Jahrhunderts vergleichbar. In den USA sind im laufenden Jahrhundert, also inklusive 9/11, weniger Menschen durch terroristische Aktionen gestorben als im selben Zeitraum durch Blitzschlag und Ertrinken in der Badewanne. Und die jährlichen Opfer bei Verkehrsunfällen übertref- fen die Zahl an Terrorgeschädigten um ein Vielfaches. Und noch eine An- merkung als Relativierung: Henry Kissinger geht in seinem jüngsten Buch World Order, das die globale Unordnung im gegenwärtigen internationalen System zeichnet, in 420 Seiten auf die großen und systemischen Fragen der internationalen Politik der Gegenwart ein; das Thema Terrorismus wird le- diglich auf verstreuten Seiten und immer nur beiläufig erwähnt.

Jedenfalls sieht es so aus, als ob Al-Qaida 2016 seine anhaltende Stärke nicht zuletzt auch durch seine regionalen Ableger, z. B. in Syrien, Libyen, Nigeria, im Maghreb, auf der arabischen Halbinsel, in Somalia und am in- dischen Subkontinent beweisen konnte. Deren Kampf  gegen  den Westen und seine Werte ist auf lange Dauer angelegt. Zusammenfassend lässt sich argumentieren, dass wenngleich der heutige globale Terrorismus in derzei- tiger Form und Verfassung für die westliche Staatenwelt keine    existenzielle Bedrohung darstellt, die Situation sich mit einem Schlag  ändern könnte, denn die Weltmärkte für atomare, biologische und chemische Waren und Waffen (ABC-Terrorismus) könnten durchlässig werden. Bobbitt  ist  des- halb der dezidierten Meinung, dass die Strategien und Methoden des west- lichen Counter-terrorism neu gedacht und aufgestellt werden müssen, denn es könnte in Zukunft jihadistischen Bewegungen durchaus gelingen, in den Besitz einer oder mehrerer dieser Massenvernichtungswaffen zu gelangen,  um damit kritische Infrastrukturen anzugreifen und so ganze Gesellschaf-    ten zu destabilisieren. Für einen  derartiges Worst-Case-Szenario  sei  kaum ein Staat gerüstet. Man müsse die terroristische Bedrohung des Westens in Gegenwart und Zukunft daher neu zu verstehen versuchen und jedenfalls todernst nehmen, ihr jedoch immer nur mit legalen Mitteln begegnen. Ge- setz, Verfassung sowie Grund- und  Freiheitsrechte  müssten  unabdingbar und garantiert bleiben. Nur so könnten sich westliche Regierungen ihrer Legitimierung durch die Zivilgesellschaft für den Kampf gegen Terror und Terroristen sicher sein. Und schließlich: Erst die Geschichte und zukünftige Historiker werden eine gültige Einschätzung des Phänomens Terror in der zweiten Dekade dieses Jahrhunderts möglich machen. Erbaulich wird die Analyse wohl keineswegs ausfallen.

Weiterführende Literatur

Bobbitt, P., Democracy and Deterrence: The History and Future of Nuclear Strategy (1988). Bunker, R. J., Networks, Terrorism and Global Insurgency (2005).

Carr, M., The Infernal Machine. A History of Terrorism (2006). Cronin, A. K., How Terrorism Ends (2009).

Ferguson, N., The War of the World: Twentieth Century Conflict and the Decline of the West (2006). Gerges, F. A., The Rise and Fall of Al Qaeda (2011).

Herman, M., Problems for Western Intelligence in the New Century (2005). Kissinger, H., World Order (2014).

Nye, J., The Paradox of American Power: Why the World’s Only Superpower Can’t Go It Alone (2003).

 

 

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