2016 – ein persönliches Erfolgs- jahr für Alexander Wrabetz – mit unsicherer Zukunft für den ORF

2016 – ein persönliches Erfolgsjahr für Alexander Wrabetz – mit unsicherer Zukunft für den ORF

Mit der Wiederbestellung für eine dritte Amtsperiode in  ununterbrochener Reihen- folge – das hat nicht einmal der Schöpfer des unabhängigen ORF, der legendäre    Gerd Bacher, geschafft – kann Alexander Wrabetz 2016 persönlich als absolutes Erfolgsjahr verbuchen. Teil seines  Erfolgsjahres  sind  auch  die  breite  Zustimmung zu seinem Direktorenteam und die noch breitere Zustimmung zu einer Gebühren- anpassung in der Höhe von 6,5 Prozent. Allgemein wurde die Meinung vertreten,  dass dies die letztmalige Gebührenfestlegung in dieser Form ist. Trotz langsam, aber kontinuierlich sinkender Quoten ist der am 1. Jänner 1967 nach dem Rundfunk- volksbegehren neu geschaffene ORF nach wie vor das mit Abstand größte Medie- nunternehmen und Leitmedium Österreichs. Gerade angesichts der demokratiepoli- tisch bedenklichen Blasenbildungen in den sozialen Medien erscheinen ein starker öffentlich-rechtlicher Medienveranstalter und eine Vielfalt an Qualitätsmedien systemrelevant für die Demokratie. Es stellen sich aber viele Zukunftsfragen. Was     ist unter öffentlich-rechtlichem Auftrag zu verstehen und wie ist dieser bestmöglich   zu verwirklichen? Wie sollen ORF und Qualitätsmedien künftig finanziert werden? Wie kann insbesondere die Jugend für die „klassischen Medien“ gewonnen werden? Welche gesetzlichen und finanziellen Rahmenbedingungen müssen geschaffen wer- den, dass ORF und  österreichische Privatmedien  auch künftig  bestehen?  Gibt  es ein Rezept gegen die Dominanz von Facebook, Google & Co? Diese und andere Fragen werden die österreichische Medienpolitik der nächsten Zeit beschäftigen müs- sen – ansonsten ist die Zukunft des ORF unsicher. In dem vorliegenden Text sollen Ausgangslage und mögliche Zukunftswege skizziert  werden.

Die Ausgangslage: Entwicklungen und politische Rahmenbedingungen für den ORF seit  1967

Öffentlich-rechtliches Fernsehen und Radio waren stets ein Politikum und werden es wohl auch bleiben, solange es eine mit öffentlichen Mitteln fi- nanzierte Institution gibt, die Inhalte produziert und verbreitet, unabhängig, ob die Verbreitungswege Radio und TV oder Internet sind oder über die TV-Thek und Streaming-Dienste abgerufen werden können.

Stets haben die jeweiligen, an  der  österreichischen  Bundesregie-  rung beteiligten Parteien versucht, ihnen  genehme  Leute  in  vermeintli- che Schlüsselpositionen zu bringen. Dieser brutale parteipolitische Zugriff führte zum ersten großen  und  erfolgreichen  Volksbegehren  Österreichs, das von den unabhängigen Zeitungen getragen wurde und das 1967 in die Gründung des ORF in der Zeit der ÖVP-Alleinregierung Klaus und Füh- rung des „notorisch unabhängigen“ begnadeten Medienmachers Gerd Ba- cher vor genau 50 Jahren mündete.

Der ORF wurde unter Bachers Führung rasch zu einem in der In- formation unabhängigen, in den Produktionen, Filmen, Formaten und Sendungen zur international beachteten „Zentralanstalt österreichischer Identität“. Manche Beobachter führten die Wahlniederlage des ÖVP-Bun- deskanzlers Josef Klaus und den Wahlsieg Bruno Kreiskys 1970 nicht zuletzt auf den neuen kritischen Info-Wind zurück, mit dem der ORF die öster- reichische Demokratie durchlüftete. Unter Kreisky und der SPÖ gebärdete sich der Bacher-ORF jedenfalls zu unabhängig-kritisch, sodass das ORF- Gesetz so novelliert wurde, dass der Generalintendant, wie der Chef damals hieß, sein Weisungsrecht verlor und Bacher 1974 in geheimer Abstimmung durch das damals höchste ORF-Gremium, das  Kuratorium, durch  einen  der SP genehm erscheinenden Spitzenbeamten der „Blutgruppe 0“, Otto Oberhammer, ersetzt wurde. Heftige Kritik, insbesondere auch der unabhängigen Medien, war die Folge und so kehrte Bacher 1978 in geheimer Abstimmung als Generalintendant wieder,  obwohl  die  SPÖ  mittlerweile im Kuratorium eine rechnerisch sichere Mehrheit hatte. Wer für Bacher stimmte, ist bis heute unbekannt. 1986 nutzte die SP-geführte Bundesregierung wiederum die Gelegenheit, Bacher durch den ihr gefälliger erscheinenden Teddy Podgorski abzulösen – und 1990 folgte in geheimer Wahl die Wiederkehr Bachers.

In den 1990er-Jahren begann auch unter dem Motto „Vom Mono- pol zum Meinungsführer“ die verstärkte Auseinandersetzung mit den durch Kabel und Satellit für immer mehr österreichische Haushalte empfangbaren deutschen Privatsendern. Durch die deutsche Konkurrenz sanken die ORF-Marktanteile kontinuierlich, 1991 kamen ORF I mit 44 Prozent und ORF II mit 33 Prozent noch auf insgesamt 77 Prozent Marktanteil. Gerhard Zeiler (1994–1998) und Gerhard Weis (1998–2002) bemühten sich als ORF-Bosse redlich, den Vormarsch der „Germanen“ zu begrenzen, österreichisches Privat-TV spielte und spielt aufgrund der langjährigen medi- enpolitischen Versäumnisse und der erst Ende der 1990er-Jahre erfolgten Zulassung – als die Deutschen sich schon erfolgreich eingenistet hatten –   nur eine marginale Rolle. Es geht bei der Definition der ORF-Strategie immer um die entscheidende Frage der Unverwechselbarkeit gegenüber Kommerz-TV und um den gesellschaftlichen Mehrwert, was letztlich die Legitimationsgrundlage für die öffentliche Gebührenfinanzierung ist. Hohe Quote mit dem Abspielen von US-Serienware erzielen zu wollen, sichert diese Legitimation nicht ab, sondern gefährdet sie im  Gegenteil.

Wie die Bundesregierungen vor ihr versuchte auch die VP/FP-Re- gierung Schüssel durch ein neues ORF-Gesetz personalpolitische Wei- chenstellungen im mittlerweile als „Rotfunk“ verschrienen Medium. Gleichzeitig wurde aber auch im Sinne der „Unverwechselbarkeit“ der öf- fentlich-rechtliche Auftrag klarer definiert: Anspruchsvolle Sendungen im Hauptabendprogramm, möglichst hohe österreichische Wertschöpfung bei Filmproduktionen und in der Unterhaltung, Widerspiegelung der regiona- len Vielfalt, aber auch Europa-Orientierung Österreichs sind kurzgefasst einige der wichtigsten Grundsätze. Ziel muss sein, Qualität und Quote zu vereinen. Es nützt die beste Qualität nichts, wenn sie keine Seher/Hörer/ User findet, es nützt die größte Reichweite nichts, wenn dahinter kein zum Kommerz unterscheidbarer Inhalt erkennbar  ist.

Und es wurde – grob gesprochen – das Kuratorium in den Stiftungs- rat umgewandelt, dessen wichtigste Aufgabe es ist, die Wahl des nunmehr Generaldirektor genannten Chefs – nunmehr nicht mehr in geheimer, son- dern in offener Abstimmung – vorzunehmen. Dem „General“ wurde wie- derum das Weisungsrecht in Programmfragen erteilt.

Der Stiftungsrat besteht aus 35 Mitgliedern, und zwar

  • sechs Vertretern der Parlamentsparteien – gegenwärtig je einer SP, VP, FP, Grüne, Neos und Team Stronach;
  • neun von der Bundesregierung nominierten Mitgliedern;
  • neun von den Ländern nominierten Mitgliedern – ein Stiftungsrat pro Land;
  • sechs Mitgliedern aus dem Publikumsrat, einem 31-köpfigen Diskus- sionsgremium über Programmfragen, das die Vielfalt der österrei- chischen Gesellschaft von den Religionsgemeinschaften über die Kammern, Parteiakademien, den Sport, die Wissenschaft und Kultur abbilden soll, wobei der Bundeskanzler 17 Mitglieder aus eingelangten Vorschlägen bestellen kann;
  • fünf Mitgliedern des

 

Neben der Wahl des Generaldirektors als Alleingeschäftsführer und auf des- sen Vorschlag der übrigen Direktoren inklusive der Landesdirektoren hat  der Stiftungsrat einem Aufsichtsrat gleich die Entscheidung über alle we- sentlichen strategischen und finanziellen Fragen und insbesondere über den alle fünf Jahre zu stellenden Gebührenantrag des  Generaldirektors.

Die Zusammensetzung des Stiftungsrates ist damit – auch wenn keine aktiven Politiker in diesem Gremium vertreten sein dürfen – sehr stark par- teipolitisch dominiert, wobei die jeweilige Bundesregierung bei der Nomi- nierung ein Übergewicht hat.

So gelang es der VP-FP-Bundesregierung 2002 Monika Lindner als Generaldirektorin zu installieren. Ihrem Team gehörte auch der seit 1998 amtierende kaufmännische Direktor und als SP-Vertrauensmann geltende Alexander Wrabetz an. Bei Amtsübernahme von Lindner erreichten ORF I und ORF II noch eine gemeinsame Quote von über 50  Prozent.

Die Bilanz des Alexander Wrabetz als ORF-Generaldirektor 2007– 2016

Am 1. Jänner 2007 trat Alexander Wrabetz seine Funktion als ORF-Generaldirektor an, nachdem es ihm als bisherigem kaufmännischen Direktor  im August 2006 durch einen Coup in einer Kampfabstimmung gegen die amtierende  Generaldirektorin  Monika  Lindner  gelungen  war, eine Mehrheit des Stiftungsrates hinter sich zu bringen. Dies war nur möglich, weil   der nunmehr zum BZÖ gewandelte ursprüngliche FPÖ-Teil der von der Bundesregierung nominierten Stiftungsräte sich auf die Seite von Wrabetz schlug und in der Öffentlichkeit heftiger Unmut über den Führungsstil von Lindner & ihrem Team formuliert wurde. Wrabetz erhielt 20 Stimmen, im Wesentlichen die der SP-FP-BZÖ-nahen Stiftungsräte plus Grüne plus Betriebsräte, die traditionell für den erwartbaren Sieger  votieren.

2007 kündigte Alexander Wrabetz die „größte Programmreform“ al- ler Zeiten an, wobei auch die Durchschaltung des Informationsflaggschiffs

„Zeit im Bild“ um 19.30 Uhr auf beiden Kanälen abgeschafft wurde und  die ZiB seither nur mehr auf ORF II zu sehen ist. Die erhoffte Quoten- steigerung, insbesondere beim jüngeren Publikum, blieb nicht nur aus, die Quoten sanken vielmehr. ORF I und 2 brachten es im ersten Wrabetz-Jahr nur mehr auf 44 Prozent, wobei der „Einser“ gar nur mehr 18 Prozent er- reichte. Dieser Sinkflug hielt bis 2016 an – hier sind es 32,9 Prozent und   nur noch 11,7 Prozent bei ORF I. Besonders dramatisch ist der Einbruch beim jungen Publikum. Von Jänner bis November 2016 sahen 14,8 % der 12–49-Jährigen (die sogenannte werberelevante Zielgruppe) ORF I, 10,8 % ORF II, 9,6 % Pro 7, 6 % RTL, 5,1 % SAT 1, 4,9 % Vox und dann kommt erst mit 4,1 % mit Puls 4 der österreichische Privatsender gefolgt von ATV mit 3,6 % . Öffentlich-rechtliches Fernsehen ist in Österreich, aber auch in Deutschland also eine Angelegenheit vor allem für älteres Publikum – und dort mit beachtlicher Reichweite. Ein wesentliches Ziel muss es sein, jün- geres Publikum zu erreichen. Daher braucht der ORF mehr Bewegungs- freiheit im Internet und in den „sozialen Medien“, was ihm bislang vor   allem durch gesetzliche Auflagen verwehrt ist. Das aktuelle ORF-Gesetz stammt in dieser Hinsicht noch aus der digitalen Steinzeit und gehört drin- gend novelliert. Junge Menschen schauen meist nicht mehr über die Matt- scheibe und nach vorgegebenen Programmzeiten Videos, sondern dann, wenn es in ihr Zeitkonzept passt. Daher sind Angebote wie die TV-Thek  sehr wichtige Entwicklungen.

Im August 2011 wurde Alexander Wrabetz mit einer breiten Mehr- heit – 29 von 35 Stimmen – wiedergewählt – auch mangels Alternative.    Der ÖVP-nahe Richard Grasl war erst Mitte Dezember 2009 zum kauf- männischen Direktor gewählt worden.

Als  programmlicher  Pluspunkt  der  zehn  Jahre  Wrabetz  ist  der am

  1. Oktober 2011 gestartete Spartenkanal ORF III – Kultur und Informa- tion zu werten, der mit niedrigstem Budget täglich bis zu 600.000 Seherin- nen und Seher mit lupenreinem öffentlich-rechtlichen Programm

Zur ORF-Flotte gehören noch der  Fernsehspartenkanal ORF Sport+, die Radioprogramme, bei denen der  ORF  70 % Tagesreichweite hat ( Ö 3 33 %, Ö 1 8,1 %, Regionalradios 8,1 %, FM 4 3,5 %, wobei bei  Ö 3, dem einstigen Jugend- und Popsender, das Durchschnittsalter der Hö- rer ebenfalls deutlich steigend ist), der Teletext, das Online-Angebot (Tages- reichweite 16,4 % oder ca. eine Million User) und die TV-Thek mit einer wöchentlichen Reichweite von 9 % (ca. 557.000 User).

Als Zusatzbaustelle zum Ringen um attraktives österreichisches Pro- gramm kam Mitte Juli 2015 noch die Entscheidung des Verwaltungsge- richtshofes, dass Personen, die ORF-Inhalte über Laptop, PC und Smart- phone per „Streaming“ oder TV-Thek beziehen keine ORF-Gebühren bezahlen müssen. Die Zukunft der Gebührenfinanzierung ist damit generell infrage gestellt, zumal das mobile Internet einen Siegeszug ohnegleichen angetreten hat.

Bei dieser Ausgangslage war klar, dass derjenige, der für die General- direktoren-Bestellung für die Periode 2017–2021 im August  2016  antrat und gewählt werden wollte, vor den wohl größten Herausforderungen seit Bestehen des ORF steht.

Das Duell Wrabetz – Grasl

Alexander Wrabetz gab seine Wiederkandidatur schon Ende 2015 bekannt und betonte, dass er mit seinem Team, insbesondere Richard Grasl, weiter- machen wolle. Sollte Grasl allerdings gegen ihn kandidieren, müsse er ei-   nen neuen kaufmännischen Direktor suchen. Es wäre  wohl  gerade  nach dem koalitionsgefährdenden Ringen um den Rechnungshofpräsidenten, das überraschend mit der Wahl der ÖVP-nahen Steirerin Margit Kraker endete, ein von breitem SP/VP-Konsens getragener Kompromiss mit Wiederwahl von Wrabetz und Aufwertung von Grasl zu einer Art stellvertretendem Ge- neraldirektor und einigen weiteren Zugeständnissen möglich und von der Regierungsspitze gewünscht gewesen, aber Richard Grasl wollte es, wesentlich unterstützt vom Vorsitzenden des sogenannten „VP-Freundeskreises“ wissen (offiziell hat die Regierungsspitze freilich mitgeteilt, dass die Stif- tungsräte völlig frei in ihrer Entscheidung sind und es keinerlei Parteiemp- fehlungen gebe. Im Gespräch war auch, Wrabetz durch einen „dritten Kan- didaten“, auf den sich die Koalitionäre einigen, zu ersetzen).

Warum warf nun Richard Grasl trotz des mehr als ungewissen Aus- gangs seinen Hut in den Ring – auch, weil er überzeugt war, das bessere Zukunftsrezept als Wrabetz zu besitzen und weil ihm von jenen Stiftungs- ratsmitgliedern, die das Zünglein an der Waage bildeten, viele Avancen ge- macht, aber freilich keine Zusagen gegeben wurden.

Arithmetisch war die Ausgangslage für die notwendigen 18 Stimmen von 35 für die Mehrheit – bei Stimmengleichheit hätte der von SP gestellte Stiftungsratsvorsitzende dirimieren können – folgendermaßen: Die VP kam durch den Landeshauptmann- und den damit verbundenen Stiftungsrats- wechsel in der Steiermark auf 13 ihr nahestehenden Stiftungsräte plus einer bürgerlichen Betriebsrätin, die allerdings nicht an den „Freundeskreissitzun- gen“ teilnimmt, die SP, die bis Sommer 2015 über eine relative Mehrheit ver- fügte, ebenfalls auf 13, davon zwei Betriebsräte. Es ging also darum, die neun weiteren Stiftungsräte zumindest teilweise zu gewinnen. Es waren dies   zwei

„unabhängige“ Betriebsräte, die sicherlich ideologisch dem links-grünen La- ger zugeordnet werden können: der von den Grünen entsandte Menschen- rechtsanwalt Wilfried Embacher, Ex-Vizekanzler Norbert Steger (FPÖ), Hans Peter Haselsteiner (Neos), Günter Leitold (Team Stronach), der unabhängige Kirchenvertreter Franz Küberl und der ursprünglich vom BZÖ-Landeshaupt- mann Günther Dörfler nominierte, aber vom SPÖ- Landeshauptmann Kaiser belassene Kärntner Stiftungsrat Siggi Neuschitzer. Nach Adam Riese hatte Wrabetz ab ovo die besseren Karten, denn warum sollten ein grüner Men- schenrechtsanwalt, der von Gnaden des Kärntner SP-Landeshauptmanns ab- hängende Hotelier Neuschitzer, oder die zwei freischwebenden linksgrünen Betriebsräte für Grasl votieren, von dem allgemein eine Kurskorrektur im ORF sowohl in den Inhalten als auch in jenen technischen und wirtschaft- lichen Bereichen erwartet wurde, die so manche „heilige Betriebsratskuh“ geschlachtet hätte. Grasl hat dies auch in seinem Bewerbungskonzept relativ deutlich im Interesse der Zukunftssicherung des ORF formuliert. Er musste sich also auf die Gewinnung von Steger, Leitold, Küberl und den  Industriellen Haselsteiner konzentrieren, wobei Letzterem eine Schlüsselrolle zukam. Grasl erfüllte in seinem Konzept, das für den mittlerweile zum renommierten internationalen Medienprofi avancierten Gerhard Zeiler das wesentlich zu- kunftsträchtigere als das des amtierenden Generaldirektors war (siehe „Profil“ 33/12. 8. 2016), auch einige Wünsche von Haselsteiner, wie insbesondere die Umstellung des Alleingeschäftsführerprinzips zu einem „Board-Prinzip“ (also gemeinsamer Verantwortung der Geschäftsführung, die neben dem General- direktor in der Zentrale aus vier weiteren Direktoren besteht). Dies ist – bis das ORF-Gesetz geändert wird – nur durch eine freiwillige Selbstbeschrän- kung des Generaldirektors möglich. Auch Wrabetz hat diese Überlegung, wenn auch vage, in seinem Konzept aufgegriffen.

In den beiden Konzepten – andere ernsthafte Bewerber gab es nicht, es bewarb sich nicht einmal eine Frau, obwohl in der Ausschreibung aus- drücklich dazu eingeladen wurde – bestanden aber nicht so fundamentale Unterschiede, als dass nicht bis zum Hearing und zur Entscheidung des Stiftungsrates noch eine Einigung möglich gewesen  wäre.

Obwohl Richard Grasl am Tag der Entscheidung absehbarerweise die schlechteren Karten hatte, kam es zum Showdown. Die immer geleugnete Parteidisziplin siegte und Wrabetz erhielt mit 18 Stimmen zwar sein bislang schlechtestes, aber ein ausreichendes Bestellungsergebnis. 15 Stimmen ent- fielen auf Grasl. Es gab auch zwei Stimmenthaltungen. Neben dem 13-köp- figen SP-Block hatten Embacher, Haselsteiner, Neuschitzer und die    beiden

„unabhängig-linken“ Betriebsräte für Wrabetz gestimmt, für Grasl die 13 VP-nahen Vertreter plus Steger und Leitold, enthalten hatten sich Küberl und die bürgerliche Betriebsrätin. Es dürfte keine zu gewagte Spekulation sein, dass die beiden Enthaltungen zu Grasl gewandert  wären, wenn  für diese erkennbar gewesen wäre, dass er damit eine Mehrheit erreicht. Und es muss eine Spekulation bleiben, wie eine geheime Abstimmung ausgegangen wäre. Ziemlich sicher wäre Gerd Bacher mit dem offenen Abstimmungs- modus seit 2001 nie mehr wieder Generalintendant  geworden.

Und noch eines: Wenn man die vier Stimmen der Betriebsräte für Wrabetz abzieht, dann hätte Grasl eine 15:13 Mehrheit gehabt. Das Mit- stimmen der Betriebsräte ist ohnehin seit Langem ein Zankapfel, weil der jeweilige Generaldirektorenkandidat oft durch für das Unternehmen teure Zugeständnisse auf „Stimmenkauf“ ging.

Direktorenwahl und Gebührenanpassung

Die knappe Niederlage bedeutete auch Grasls Ausscheiden aus dem ORF.  Der ÖVP-Freundeskreis musste daher befürchten, erstmals ohne Vertrau- ensperson im zentralen ORF-Direktorium dazustehen, wenn es nicht ge- lingen sollte, Alexander Wrabetz, dem als gewählten Generaldirektor das alleinige Vorschlagsrecht für die Direktoren zustand, zu einem „politisch ausgewogenen“ Team zu bewegen. Tatsächlich sah es zunächst so aus, dass Wrabetz einen engen Vertrauten von Grasl, den für die  Programmwirt- schaft zuständigen Roland Weissmann, als kaufmännischen Direktor vor- schlagen würde. Es wurde aber lang taktiert und seitens der ÖVP immer wieder auch Gerald Grünberger, Generalsekretär des Verlegerverbandes, fa- vorisiert, obwohl dieser für Wrabetz aus öffentlich nicht nachvollziehbaren Gründen offenbar seit Jahren ein persönliches No-Go ist. Daher folgte am

  1. September 2016 der ÖVP-ORF-Tragödie zweiter Teil: Wrabetz schlug den „Nullgruppler“ Andreas Nadler als kaufmännischen Direktor und Mo- nika Eigensperger, Senderchefin   des  Alternativ-Radioprogramms   FM 4
    • des mit Abstand kleinsten in der ORF-Flotte – als Radiodirektorin neu und Kathi Zechner als Fernseh-Programmdirektorin und Michael Götzha- ber als technischen Direktor wieder vor – die teure und äußerst reformbe- dürftige „Technik“ ist bekanntlich eine starke SP-Betriebsratsdomäne. Und Wrabetz bekam für seinen Vorschlag 23 JA-Stimmen – zusätzlich zu den    18 bei seiner Wahl zum Generaldirektor kamen noch die Tiroler und Vor- arlberger VP-nahen Stiftungsräte – wohl aus Sorge, dass Wrabetz bei den Landesstudios und Landesdirektoren gemachte Zusagen nicht einhalten  würde –, der FP-Stiftungsrat, Franz Küberl und die unabhängig-bürgerliche Zentralbetriebsrätin    Zwei  Stiftungsräte  aus  dem   VP-Freundeskreis
    • darunter der Salzburger Stiftungsrat – enthielten sich, sodass nur mehr neun aus dem VP-Freundeskreis und der Team-Stronach-Vertreter dagegen stimmten. Wrabetz brachte seinen Vorschlag wohlweislich im Paket ein, ob- wohl er auch einzeln hätte abstimmen lassen können. Aber da wäre außer einer wahrscheinlich wesentlich massiveren Mehrheit für Kathi Zechner so manches ungewiss gewesen. Sein zweites, mit den Landeshauptleuten bes- tens abgestimmtes Paket mit den Landesdirektoren brachte er mit 30 JA- Stimmen bei vier Enthaltungen einhellig durch – Hans Peter Haselsteiner hatte wegen angeblicher Packelei mit den Landeshauptleuten, die auch    der grüne Stiftungsrat kritisierte, aus Protest den Saal verlassen. Es ist das erste Direktorium seit Bestehen des ORF, in dem keine „Vertrauensperson“ der VP mehr vertreten ist, während seit 1967 auch ständig wenigstens eine der SP dabei war.

Nach diesem zweiten großen Erfolg für Wrabetz galt es für ihn nun den schwierigen „Hattrick“ zu erzielen, nämlich  eine  Gebührenanpassung zu erreichen. Der Generaldirektor ist gesetzlich verpflichtet, alle fünf Jahre einen Gebührenantrag zu stellen, den der Stiftungsrat (diesmal ohne Stimm- recht der Betriebsräte) genehmigt oder  auch  nicht.  Die  Mediensprecher von SPÖ und ÖVP, Thomas Drozda und Werner Amon, zeigten sich zu- nächst negativ bis skeptisch. Wrabetz wartete die Bundespräsidentenwahl ab und kündigte am Montag  danach, also  am  5. Dezember, einen Antrag  in der Höhe von 7,7 % an, der am 15. Dezember vom Stiftungsrat beschlos-   sen werden sollte. Nach politischem Feilschen hinter den Kulissen  redu- zierte er den Antrag auf 6,5 % und erhielt dafür 26 der 30 Stimmen. Einzig Steger (FP), Leitold (Stronach) und Haselsteiner (Neos) stimmten dagegen, Embacher (Grüne) enthielt sich. Alle drei Parteien hatten ja in den letzten Monaten – die Neos u. a. mit einer von über 100.000 Usern unterstützen Internet-Petition – gegen das gegenwärtige ORF-Gesetz und die Finan- zierungsform mobil gemacht. Als Trostpflaster für die VP ernannte Wrabetz den bei der Direktorenwahl von ihm  übergangenen  Roland  Weissmann zum stellvertretenden Kaufmännischen Direktor  und  Mitglied  des Teams, das die notwendigen Spar- und Reformschritte überwachen und begleiten soll.

Die drängenden Zukunftsfragen des ORF sind  offen

Alexander Wrabetz kann 2016 zwar als absolutes Erfolgsjahr für sich selbst verbuchen, die drängenden Zukunftsfragen des ORF verlangen aber rasche und klare Antworten, nämlich: Braucht es im digitalen Zeitalter überhaupt öffentlich-rechtliche Medien und wenn ja, wie sollen diese beschaffen sein und wie sollen sie finanziert werden?

Angesichts der Informationsfülle des Internet könnte man auch zur Schlussfolgerung kommen, wir brauchen Institutionen wie den ORF nicht mehr. Das Gegenteil ist der Fall. Zweifellos eröffnen digitale soziale  Medien, richtig genutzt, grandiose Chancen, aber das Internet ist – wie der bedeu- tende britische Historiker Timothy Garton Ash in seinem neuen funda- mentalen Werk „Meinungsfreiheit“ schreibt – auch „die größte Kloake der Welt“. Und er sagt weiter: „Auf Facebook und Twitter diskutieren nur die Menschen miteinander, die ohnehin derselben Meinung sind. Die Lehre daraus ist die Bedeutung öffentlich-rechtlicher Medien – es liegt an ihnen, mit allen Teilen der Gesellschaft zu kommunizieren.“ Um den Gefahren von Blasenbildungen, weiterem Vertrauensverlust, algorithmengetriebener (ma- nipulierter?) und damit sehr einseitiger Information, postfaktischer Stim- mungsmache, Fake News und Hate Speech entgegenzuwirken braucht es reichweitenstarke, glaubwürdige Qualitätsmedien und Programmveranstalter, die auf allen – auch den digitalen – Plattformen ihren öffentlich-rechtlichen Auftrag erfüllen. Existenzgefährdende Beschränkungen im digitalen Bereich müssen für den ORF aufgehoben werden, es muss nach dem Vorbild der Entscheidung des deutschen Verfassungsgerichts eine Art „Entwicklungsga- rantie“ für den ORF geben, insbesondere, um die junge Zielgruppe zu er- reichen, die sich zunehmend aus fragwürdigen Internetquellen informiert.

Unabhängigkeit, Vielfalt und Qualität der Medien sind systemrelevant für unsere Demokratie und gehören zu deren unverzichtbarer Infrastruktur, wobei Medienbildung im Verein mit politischer Bildung eine der wichtigs- ten bildungspolitischen Verantwortungen ist. In diesem Sinne ist auch eine vom Schweizer Bundesamt für Kommunikation (Bakom) am 9. Jänner 2017 publizierte Studie „Medien und Meinungsmacht“ zum Schluss gekommen, dass der Schweizer öffentlich-rechtliche Anbieter (SRG) „ohne Einschrän- kung online tätig sein und innovative Video- wie auch Audio-Angebote ausstrahlen dürfen“ soll. Im Gegenzug sei ein Verzicht auf Werbung und Sponsoring vertretbar.

Um seine öffentliche Finanzierung zu legitimieren, muss der ORF verstärkt auf österreichische Inhalte, Produktionen, Kreativität, seriöse Information und Regionalität setzen. Dass die „Sacher-Story“ im Dezember 2016 mit weit mehr als einer Million Zuseher zur höchsten Reichweite mit einer vergleichbaren Sendung seit 2006 geführt hat, dass die gänzlich anders gelagerten „Vorstadtweiber“ im Vergleich zu US-Abspielware ebenfalls Zuseherrekorde verzeichneten, dass bei „Bundesland heute“ und meist auch   bei der ZiB 1 täglich mehr als 50 % Reichweite erzielt werden, zeigt, wohin die Reise in die ORF-Zukunft gehen sollte. Viel stärker sollte auch das Asset des regionalen „Contents“ abseits von Provinzialität genützt werden.  Da ist der ORF mit seinen Landesstudios gegenüber globaler Konkurrenz unschlagbar!

Da es verstärkt um qualitätsvolle Inhalte und neue Benutzerformen über TV-Thek und digitale soziale Medien geht, ist die Gebührenfinanzie- rung über TV- oder Radiogeräte zunehmend anachronistisch. Eine Medienabgabe, die alle Haushalte erfasst, wäre da viel (zeit)gerechter. Da mittlerweile mehr als die Hälfte der österreichischen TV-Werbeausgaben an deutsche Privatveranstalter geht und auch Google, Facebook & Co. zwar österreichische Inhalte gratis und Werbung unbesteuert absaugen, wären auch hier entsprechende Abgaben mehr als gerecht. Damit und einer sorg- fältigeren Vergabe der Inseraten- und PR-Mittel der  öffentlichen  Hand wäre eine Medienabgabe, die auch endlich einen Beitrag für die seit Jahr- zehnten chronisch unterdotierte „Presseförderung“ leistet, ohne „Gebüh- renerhöhung“ leicht finanzierbar. Selbstverständlich müsste aber eine Kon- struktion gefunden werden, die diese „Medienabgabe“ nicht von der Gunst wechselnder Parlamentsmehrheiten und parteipolitischer Einflussnahme ab- hängig macht, sondern durch einen verfassungsrechtlich geschützten mög- lichst unabhängigen Entscheidungsmechanismus sichergestellt wird  (evt.  über eine reformierte Rundfunk-und Telekommunikationsbehörde-RTR GmbH).

Längerfristig wird sich für den ORF auch die Frage stellen, welche  Art von und wie viele Vollprogramme er braucht und ob er nicht gänzlich auf Werbeinnahmen verzichten sollte, die ohnehin alljährlich einen immer geringeren Beitrag zum Budget leisten  (in  den  ersten  ORF-Jahrzehnten war es noch fifty-fifty, jetzt ist es ein schwaches Drittel.) Es könnte hier   auch zu sinnvollen Kooperationen mit den österreichischen Printmedien kommen, wie es überhaupt höchst an der Zeit wäre, dass die klassischen Medienveranstalter in Österreich im Sinne ihrer Zukunftssicherung alte Fronten begradigen und eine Allianz bilden, um gegen  die Weltkonzerne wie Google und Netflix, zu bestehen.

Es sind dies einige der Fragen, die die Medienpolitik und die Medienverantwortlichen intensiv beschäftigen sollten. Neben diesen Grund- satzfragen gehören in eine ORF-Gesetznovelle natürlich auch    die Wiedereinführung der geheimen Wahl des Generaldirektors und seines Teams bei gleichzeitigem Ausschluss der Betriebsräte, die Schaffung des „Board-Prin- zips“ und eventuell eine Neukonstruktion der ORF-Gremien in Richtung mehr Effizienz und Unabhängigkeit  verpackt.

Es besteht nicht nur die Notwendigkeit fundierter Diskussion, son- dern daraus resultierend dringender Handlungsbedarf. Im Zusammenklang mit politischer Bildung und Medienbildung sind meiner festen Überzeu- gung nach pluralistische Qualitätsmedien und ein öffentlich-rechtlich profi- lierter ORF für eine zukunftsfeste Demokratie mit aktiven Bürgern unver- zichtbar.

 

 

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