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Österreich und die Türkei: ein gestörtes Verhältnis

        Albert Rohan Österreich und die Türkei: ein gestörtes Verhältnis     Der lange Prozess der Annäherung der Türkei an Europa führte 2005 zu Beitritts- verhandlungen mit der EU. Aufgrund negativer Entwicklungen in der Türkei, vor allem der massiven Missachtung von Grund- und Freiheitsrechten, ist inzwischen eine Entfremdung eingetreten. Gleichzeitig braucht Europa […]

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Die FPÖ und die EU Schlingerkurs oder optische Täuschung

      lo t har höbelt Die FPÖ und die EU Schlingerkurs oder optische Täuschung   Aktuelle Krisen innerhalb der EU und an ihren Außengrenzen haben die Schwä- chen der europäischen Struktur und ihres Entscheidungsprozesses deutlich offenbart. Die Europäische Union bedarf einer gravierenden Neuausrichtung, die globale Ent- wicklungen integriert und die Rolle Europas in […]

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Die Europäische Union bleibt unsere Zukunft Das Vereinte Europa als Ideal und Ziel der Zukunft nach dem Zweiten Weltkrieg

        andr eas khol Die Europäische Union bleibt unsere Zukunft Das Vereinte Europa als Ideal und Ziel der Zukunft nach dem Zweiten Weltkrieg       In Europa grassieren Pessimismus und Zukunftsangst. Die positiven Entwicklungen Europas hin zur Europäischen Union seit 1945 scheinen gefährdet, die EU scheint   in einer Existenzkrise zu sein. […]

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Vorhersehbar und unausweichlich Anmerkungen zur Aufhebung der Bundespräsidenten-Stichwahl 2016 durch den Verfassungsgerichtshof

        klaus poier Vorhersehbar und unausweichlich Anmerkungen zur Aufhebung der Bundespräsidenten-Stichwahl 2016 durch den Verfassungsgerichtshof     Man könnte interessante Studien anstellen, ob das – am Ende bekanntlich mäßige Abschneiden der österreichischen Fußballnationalmannschaft bei der Europameis­ terschaft in Frankreich oder der Ausgang des Wahlanfechtungsverfahrens beim Ver­ fassungsgerichtshof (VfGH) die Österreicherinnen und Österreicher […]

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Bundespräsidentenwahl 2016 Ein kritischer Kommentar zum Urteil

      her iber t  fr anz köc k Bundespräsidentenwahl 2016 Ein kritischer Kommentar zum Urteil     Der VfGH hat die Aufhebung der Bundespräsidentenstichwahl vom 22. Mai 2016 mit Verfahrensfehlern und der Verletzung der Freiheit der Wahl begründet. Da aber trotz der Verfahrensfehler keine Manipulationen festgestellt werden konnten, hat er  sich darauf zurückgezogen, […]

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Anfechtung der Bundespräsidentenwahl 2016

      ludwig adamo vic h Anfechtung der Bundespräsidentenwahl 2016   Der Verfassungsgerichtshof hat mit Erkenntnis vom 1. 7. 2016 den zweiten Wahl- gang der Bundespräsidentenwahl am 22. 5. 2016 aufgehoben. Der Autor analysiert die Begründung dieser vielfach nicht verstandenen Entscheidung und macht deutlich, dass dem Verfassungsgerichtshof auf Basis  seiner  bisherigen langjährigen Judikatur kein […]

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Bundespräsidentenwahl 2016 Die Wahlanfechtung

mar ia windhager Bundespräsidentenwahl 2016 Die Wahlanfechtung   Am 22. 5. 2016 fand der zweite Wahlgang für die Wahl zum Österreichischen Bundespräsidenten statt. Dieser zweite Wahlgang wurde von FPÖ-Klubobmann Heinz-Christian Strache als Zustellungsbevollmächtigem für Ing. Nobert Hofer angefochten. Im Wahlanfechtungsverfahren war Mag. Robert Luschnik als Zustellungsbe- vollmächtigter von Dr. Alexander Van der Bellen mitbeteiligte Partei, […]

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Der Weltuntergang muss warten Das Ausland zur Bundespräsidentenwahl 2016

k ar l  jur k a Der Weltuntergang muss warten Das Ausland zur Bundespräsidentenwahl 2016     „C’est comme si on nous demandait: Etes-vous bien sûrs d’être ra- cistes?“1   Der erste Wahlgang der Bundespräsidentenwahl 2016 führte zu europaweiter Auf­ regung; die Niederlage der Regierungsparteien zu heftiger Irritation; der zweite Wahlgang im Mai zu allgemeiner […]

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Bundespräsidentenwahlen 2016: Politische Einstellungen und Motive der Wähler, regionale Trends und Wählerströme

      fr itz plasser/fr anz sommer Bundespräsidentenwahlen 2016: Politische Einstellungen und Motive der Wähler, regionale Trends und Wählerströme Erster Wahlgang 24. 4., Stichwahl 22. 5., Wiederholung der Stichwahl 4. 12.   Nach einem langen und erbittert geführten Wahlkampf haben die österreichischen Wähler Alexander Van der Bellen mit 53,8 Prozent der gültig abgegebenen Stim- […]

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Präsentation Jahrbuch für Politik 2017

    Wann: 20 März 2018  19:00 – 21:00 Uhr Wo: Politische Akademie der ÖVP, Tivoligasse 73, 1120 Wien Im Rahmen der Präsentation des Jahrgangsbandes 2017 durch Univ. Prov. Dr. Andreas KHOL laden wir Sie herzlich zur Podiumsdiskussion „Populismus in Österreich in Politik und Medien“. Populismus: Substantiv [der] eine Politik, die mit scheinbar einfachen Lösungen […]