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Flüchtlingsmigration Was kommt noch auf Österreich zu?

Flüchtlingsmigration Was kommt noch auf Österreich zu?   Die Herkunftsgebiete der Flüchtlingswanderung der  vergangenen  Jahre  sind  weit von einer dauerhaften politischen und ökonomisch stabilen Situation entfernt. Die Staatlichkeit ist fragil und die Regionalmächte in der Nachbarschaft befeuern die Konflikte immer wieder. Flüchtlinge werden weiterhin die Kriegs- und Krisengebie- ten sowie die Erstzufluchtsländer verlassen und treffen […]

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Europa – von der Lösung zum Problem

  Europa – von der Lösung zum Problem   Von Herbst 2015 bis Frühjahr 2016 war Österreich eines der Länder Europas, das von der Flüchtlings- und Migrationskrise am meisten betroffen war. In den letzten Monaten ist ein Rückgang bei den Asylneuanträgen zu verzeichnen, auch wenn die Antragszahlen in Österreich weiterhin deutlich über jenen vor dem […]

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Die Krise der Sozialpartner

  Die Krise der Sozialpartner Vizekanzler Reinhold Mitterlehner hat im Frühjahr 2016 mit der Forderung nach einer Umorientierung der Sozialpartnerschaft in Österreich eine öffentliche Diskus- sion über die Rolle der Sozialpartnerschaft, eine Säule der österreichischen Realpo- litik der Zweiten Republik, initiiert. Die zum Teil heftig und vor allem emotional geführten Debatten haben gezeigt, wie schwierig […]

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Die Ära Faymann Wer war Werner Faymann? Und was bleibt von seiner Kanzlerschaft?

  Die Ära Faymann Wer war Werner Faymann? Und was bleibt von seiner Kanzlerschaft?     Anfangs ein Hoffnungsträger der Sozialdemokratie galt Werner Faymann bald als „Verwalter des Stillstands“. Die Ära Faymann war geprägt von einer Politik der kleinen Schritte, es fehlte eine große Erzählung, gehandelt wurde dann, wenn es notwendig erschien. Und dennoch: So […]

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Politik neu denken Die Reform der SPÖ in bewegten Zeiten

  Politik neu denken Die Reform der SPÖ in bewegten Zeiten   In seinem Beitrag beschäftigt sich SPÖ-Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühl- bichler mit dem aktuellen laufenden Organisationsentwicklungsprozess der SPÖ. Dabei legt er einen Fokus auf die Arbeit am neuen SPÖ-Grundsatzprogramm. Einleitend werden allgemeine Grundprämissen der Parteireform dargelegt – ausge-  hend von grundsätzlichen Bemerkungen zum neuen Grundsatzprogramm […]

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Unsere Leitkultur Begriff, Ausformung und Bedeutung

Lopatka Reinhold Unsere Leitkultur Begriff, Ausformung und Bedeutung   Österreich hat eine Leitkultur, die – wie der Verfassungsgerichtshof judiziert – auf unserer „abendländischen Geistesgeschichte“, also unseren überlieferten Wertehal- tungen, geistigen Kräften und Strömungen aufbaut. Die Leitkultur findet in unserer Rechtsordnung genauso Niederschlag wie im tagtäglichen Zusammenleben abseits rechtlicher Normen. Die Leitkultur basiert auf der Wertekultur […]

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Kosovo: Europäische Integration im Fokus Die (neue) Österreichisch-Kosovarische Freundschaftsgesellschaft als Promotorin einer guten Zukunft im gemeinsamen Europa

      luk as mandl/t homas goiser Kosovo: Europäische Integration im Fokus Die (neue) Österreichisch-Kosovarische Freundschaftsgesellschaft als Promotorin einer guten Zukunft im gemeinsamen Europa     „Obwohl die Freundschaftsgesellschaft neu gegründet wurde, ist die Freundschaft zwischen unseren beiden Ländern sehr alt. Österreich war einer der ersten Staaten,  der unser Land anerkannt hat, und ist […]

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Eine wirtschaftspolitische Agenda für Europa Handlungsoptionen für Europa, um sich fit für die Zukunft zu machen – und warum es nicht nur eine europäische Zukunft gibt

Gernot Haas Eine wirtschaftspolitische Agenda für Europa Handlungsoptionen für Europa, um sich fit für die Zukunft zu machen – und warum es nicht nur eine europäische Zukunft gibt       Aktuelle Krisen innerhalb der EU und an ihren Außengrenzen haben die Schwä- chen der europäischen Struktur und ihres Entscheidungsprozesses deutlich offenbart. Die Europäische Union […]

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Die wirtschaftlichen Probleme der Europäischen Union

Ewald Walterskirchen Die wirtschaftlichen Probleme der Europäischen Union   Die EU hat drei große ungelöste Problem: die hohe Arbeitslosigkeit, die Eurokrise  und die Migration. Ein umfangreiches Investitionsprogramm (Bildung, Forschung, Umwelt) ist das beste Instrument gegen die Arbeitslosigkeit. Die Mittel dafür kom- men idealerweise aus der Beseitigung der skandalösen Steueroasen in der EU. Die Eurokrise ist […]

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Brexit und die Folgen. Eine politische Analyse

      mar tin eic htinger „Brexit“ und die Folgen Eine politische Analyse1   Die Entscheidung der britischen Bevölkerung, im EU-Referendum vom 23. Juni 2016 mit einer Mehrheit von 51,9 % für den Austritt aus der Europäischen Union zu stimmen, kam für die internationale Gemeinschaft ebenso überraschend wie für das britische politische Establishment, die […]