Das Onlinearchiv  für Politikliebhaber

40 Jahre Politik auf einen Blick mit einem Klick

40 Jahre Wahlkämpfe, 40 Jahre  Zeitgeschichte in Österreich und Europa. Dazu Wahlanalysen, angewandte Politikforschung und viele spannende Hintergrundberichte von Topexperten aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Medien.

Das alles gibt es ab sofort mit einem Mausklick frei Haus für alle Österreicherinnen und Österreicher. Die Politische Akademie hat alle Jahrgänge des Jahrbuches digitalisiert und stellt das Archiv allen Interessierten gratis zur Verfügung.  Das geballte Wissen ist ab sofort in einem Onlinearchiv  unter http://www.jahrbuch-politik.at  abrufbar.

Das ideale Archiv und Recherchewerkzeug für Studierende, Lehrende und alle an Zeitgeschichte  Interessierten.

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Bundespräsidentenwahlen 2016: Politische Einstellungen und Motive der Wähler, regionale Trends und Wählerströme

      fr itz plasser/fr anz sommer Bundespräsidentenwahlen 2016: Politische Einstellungen und Motive der Wähler, regionale Trends und Wählerströme Erster Wahlgang 24. 4., Stichwahl 22. 5., Wiederholung der Stichwahl 4. 12. Nach einem langen und erbittert geführten Wahlkampf haben die österreichischen Wähler Alexander Van der Bellen mit 53,8 Prozent der gültig abgegebenen Stim- […]

Der Weltuntergang muss warten Das Ausland zur Bundespräsidentenwahl 2016

k ar l jur k a Der Weltuntergang muss warten Das Ausland zur Bundespräsidentenwahl 2016   „C’est comme si on nous demandait: Etes-vous bien sûrs d’être ra- cistes?“1   Der erste Wahlgang der Bundespräsidentenwahl 2016 führte zu europaweiter Auf­ regung; die Niederlage der Regierungsparteien zu heftiger Irritation; der zweite Wahlgang im Mai zu allgemeiner […]

Bundespräsidentenwahl 2016 Die Wahlanfechtung

mar ia windhager Bundespräsidentenwahl 2016 Die Wahlanfechtung Am 22. 5. 2016 fand der zweite Wahlgang für die Wahl zum Österreichischen Bundespräsidenten statt. Dieser zweite Wahlgang wurde von FPÖ-Klubobmann Heinz-Christian Strache als Zustellungsbevollmächtigem für Ing. Nobert Hofer angefochten. Im Wahlanfechtungsverfahren war Mag. Robert Luschnik als Zustellungsbe- vollmächtigter von Dr. Alexander Van der Bellen mitbeteiligte Partei, […]

Anfechtung der Bundespräsidentenwahl 2016

      ludwig adamo vic h Anfechtung der Bundespräsidentenwahl 2016 Der Verfassungsgerichtshof hat mit Erkenntnis vom 1. 7. 2016 den zweiten Wahl- gang der Bundespräsidentenwahl am 22. 5. 2016 aufgehoben. Der Autor analysiert die Begründung dieser vielfach nicht verstandenen Entscheidung und macht deutlich, dass dem Verfassungsgerichtshof auf Basis seiner bisherigen langjährigen Judikatur kein […]

Bundespräsidentenwahl 2016 Ein kritischer Kommentar zum Urteil

      her iber t fr anz köc k Bundespräsidentenwahl 2016 Ein kritischer Kommentar zum Urteil Der VfGH hat die Aufhebung der Bundespräsidentenstichwahl vom 22. Mai 2016 mit Verfahrensfehlern und der Verletzung der Freiheit der Wahl begründet. Da aber trotz der Verfahrensfehler keine Manipulationen festgestellt werden konnten, hat er sich darauf zurückgezogen, […]

Vorhersehbar und unausweichlich Anmerkungen zur Aufhebung der Bundespräsidenten-Stichwahl 2016 durch den Verfassungsgerichtshof

        klaus poier Vorhersehbar und unausweichlich Anmerkungen zur Aufhebung der Bundespräsidenten-Stichwahl 2016 durch den Verfassungsgerichtshof   Man könnte interessante Studien anstellen, ob das – am Ende bekanntlich mäßige Abschneiden der österreichischen Fußballnationalmannschaft bei der Europameis­ terschaft in Frankreich oder der Ausgang des Wahlanfechtungsverfahrens beim Ver­ fassungsgerichtshof (VfGH) die Österreicherinnen und Österreicher […]

Die Europäische Union bleibt unsere Zukunft Das Vereinte Europa als Ideal und Ziel der Zukunft nach dem Zweiten Weltkrieg

        andr eas khol Die Europäische Union bleibt unsere Zukunft Das Vereinte Europa als Ideal und Ziel der Zukunft nach dem Zweiten Weltkrieg   In Europa grassieren Pessimismus und Zukunftsangst. Die positiven Entwicklungen Europas hin zur Europäischen Union seit 1945 scheinen gefährdet, die EU scheint in einer Existenzkrise zu sein. […]

Die FPÖ und die EU Schlingerkurs oder optische Täuschung

      lo t har höbelt Die FPÖ und die EU Schlingerkurs oder optische Täuschung Aktuelle Krisen innerhalb der EU und an ihren Außengrenzen haben die Schwä- chen der europäischen Struktur und ihres Entscheidungsprozesses deutlich offenbart. Die Europäische Union bedarf einer gravierenden Neuausrichtung, die globale Ent- wicklungen integriert und die Rolle Europas in […]

Österreich und die Türkei: ein gestörtes Verhältnis

        Albert Rohan Österreich und die Türkei: ein gestörtes Verhältnis   Der lange Prozess der Annäherung der Türkei an Europa führte 2005 zu Beitritts- verhandlungen mit der EU. Aufgrund negativer Entwicklungen in der Türkei, vor allem der massiven Missachtung von Grund- und Freiheitsrechten, ist inzwischen eine Entfremdung eingetreten. Gleichzeitig braucht Europa […]

Brexit und die Folgen. Eine politische Analyse

      mar tin eic htinger „Brexit“ und die Folgen Eine politische Analyse1   Die Entscheidung der britischen Bevölkerung, im EU-Referendum vom 23. Juni 2016 mit einer Mehrheit von 51,9 % für den Austritt aus der Europäischen Union zu stimmen, kam für die internationale Gemeinschaft ebenso überraschend wie für das britische politische Establishment, die […]

Die wirtschaftlichen Probleme der Europäischen Union

Ewald Walterskirchen Die wirtschaftlichen Probleme der Europäischen Union Die EU hat drei große ungelöste Problem: die hohe Arbeitslosigkeit, die Eurokrise und die Migration. Ein umfangreiches Investitionsprogramm (Bildung, Forschung, Umwelt) ist das beste Instrument gegen die Arbeitslosigkeit. Die Mittel dafür kom- men idealerweise aus der Beseitigung der skandalösen Steueroasen in der EU. Die Eurokrise ist […]

Eine wirtschaftspolitische Agenda für Europa Handlungsoptionen für Europa, um sich fit für die Zukunft zu machen – und warum es nicht nur eine europäische Zukunft gibt

Gernot Haas Eine wirtschaftspolitische Agenda für Europa Handlungsoptionen für Europa, um sich fit für die Zukunft zu machen – und warum es nicht nur eine europäische Zukunft gibt   Aktuelle Krisen innerhalb der EU und an ihren Außengrenzen haben die Schwä- chen der europäischen Struktur und ihres Entscheidungsprozesses deutlich offenbart. Die Europäische Union […]

Kosovo: Europäische Integration im Fokus Die (neue) Österreichisch-Kosovarische Freundschaftsgesellschaft als Promotorin einer guten Zukunft im gemeinsamen Europa

      luk as mandl/t homas goiser Kosovo: Europäische Integration im Fokus Die (neue) Österreichisch-Kosovarische Freundschaftsgesellschaft als Promotorin einer guten Zukunft im gemeinsamen Europa „Obwohl die Freundschaftsgesellschaft neu gegründet wurde, ist die Freundschaft zwischen unseren beiden Ländern sehr alt. Österreich war einer der ersten Staaten, der unser Land anerkannt hat, und ist […]

Unsere Leitkultur Begriff, Ausformung und Bedeutung

Lopatka Reinhold Unsere Leitkultur Begriff, Ausformung und Bedeutung Österreich hat eine Leitkultur, die – wie der Verfassungsgerichtshof judiziert – auf unserer „abendländischen Geistesgeschichte“, also unseren überlieferten Wertehal- tungen, geistigen Kräften und Strömungen aufbaut. Die Leitkultur findet in unserer Rechtsordnung genauso Niederschlag wie im tagtäglichen Zusammenleben abseits rechtlicher Normen. Die Leitkultur basiert auf der Wertekultur […]

Politik neu denken Die Reform der SPÖ in bewegten Zeiten

  Politik neu denken Die Reform der SPÖ in bewegten Zeiten In seinem Beitrag beschäftigt sich SPÖ-Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühl- bichler mit dem aktuellen laufenden Organisationsentwicklungsprozess der SPÖ. Dabei legt er einen Fokus auf die Arbeit am neuen SPÖ-Grundsatzprogramm. Einleitend werden allgemeine Grundprämissen der Parteireform dargelegt – ausge- hend von grundsätzlichen Bemerkungen zum neuen Grundsatzprogramm […]

Die Ära Faymann Wer war Werner Faymann? Und was bleibt von seiner Kanzlerschaft?

  Die Ära Faymann Wer war Werner Faymann? Und was bleibt von seiner Kanzlerschaft?   Anfangs ein Hoffnungsträger der Sozialdemokratie galt Werner Faymann bald als „Verwalter des Stillstands“. Die Ära Faymann war geprägt von einer Politik der kleinen Schritte, es fehlte eine große Erzählung, gehandelt wurde dann, wenn es notwendig erschien. Und dennoch: So […]

Die Krise der Sozialpartner

  Die Krise der Sozialpartner Vizekanzler Reinhold Mitterlehner hat im Frühjahr 2016 mit der Forderung nach einer Umorientierung der Sozialpartnerschaft in Österreich eine öffentliche Diskus- sion über die Rolle der Sozialpartnerschaft, eine Säule der österreichischen Realpo- litik der Zweiten Republik, initiiert. Die zum Teil heftig und vor allem emotional geführten Debatten haben gezeigt, wie schwierig […]

Europa – von der Lösung zum Problem

  Europa – von der Lösung zum Problem Von Herbst 2015 bis Frühjahr 2016 war Österreich eines der Länder Europas, das von der Flüchtlings- und Migrationskrise am meisten betroffen war. In den letzten Monaten ist ein Rückgang bei den Asylneuanträgen zu verzeichnen, auch wenn die Antragszahlen in Österreich weiterhin deutlich über jenen vor dem […]

Flüchtlingsmigration Was kommt noch auf Österreich zu?

Flüchtlingsmigration Was kommt noch auf Österreich zu? Die Herkunftsgebiete der Flüchtlingswanderung der vergangenen Jahre sind weit von einer dauerhaften politischen und ökonomisch stabilen Situation entfernt. Die Staatlichkeit ist fragil und die Regionalmächte in der Nachbarschaft befeuern die Konflikte immer wieder. Flüchtlinge werden weiterhin die Kriegs- und Krisengebie- ten sowie die Erstzufluchtsländer verlassen und treffen […]

Die Flüchtlingskrise und die Menschenrechte

Die Flüchtlingskrise und die Menschenrecht   Es ist heute europäischer Standard, dass sich der Menschenrechtsschutz auf Ausländer, die sich auf dem Staatsgebiet aufhalten, insbesondere auf Asylsuchende, erstreckt. Auch die menschenrechtliche Verantwortlichkeit für extraterritoriale Akte ist selbst- verständlich. Asylsuchenden und Flüchtlingen werden dementsprechend Grundrechte zuerkannt, allerdings gewährleisten weder die Europäische Menschenrechtskonven- tion noch die Genfer Flüchtlingskonvention […]

Die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU zwischen Anspruch und Wirklichkeit

Die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU zwischen Anspruch und Wirklichkeit Die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU (GSVP) war auch im Jahr 2016 mit einer Reihe von Herausforderungen konfrontiert, die zum wie- derholten Mal zu einer Diskussion über die Notwendigkeit der Weiterentwicklung dieses Politikfeldes führten. Dabei wurde stets betont und außer Streit gestellt, dass […]

Europa im Zangengriff des transnationalen Terrorismus Ursachen, Wandel und Bekämpfung des Terrors der dritten Generation

  Europa im Zangengriff des transnationalen Terrorismus Ursachen, Wandel und Bekämpfung des Terrors der dritten Generation Der transnationale Terrorismus ist spätestens seit den Terroranschlägen von 2015 längst in den weichen Zentren Europas und damit in unserer unmittelbaren Nach- barschaft angekommen. Auch für Österreich bedeutet dies ein steigendes terroristi- sches Bedrohungsrisiko. Um diesem adäquat begegnen […]

Der zeitadäquate Terrorismus Hinweise zur historischen Einschätzung des Phänomens Jihadismus im 21. Jahrhundert

Der zeitadäquate Terrorismus- Hinweise zur historischen Einschätzung des Phänomens Jihadismus im 21. Jahrhundert Der Beitrag bezweckt, die Einsichten und Thesen des in Europa wenig bekannten amerikanischen Historikers, Rechtsgelehrten und Regierungsberaters Philip Bobbitt in den Diskurs über die jihadistische Bedrohung im 21. Jahrhundert einzubringen. Der neue Terrorismus des Marktstaates könne nur in Relation zur Entwicklung des […]

Extreme in Österreich Identitäre und extreme Linke

Extreme in Österreich. Identitäre und extreme Linke Aktuell etablieren sich international Strömungen des modernisierten Rechtsextremis- mus, die auf weiten Strecken versuchen, die demokratischen Grundprinzipien und den sozialen Zusammenhalt nachhaltig zu zerstören. Derartige Entwicklungen sind auch in Österreich evident und stellen für die Gesellschaft und den Verfassungsstaat eine zunehmende Herausforderung dar. Die Ausbreitung und Verdichtung rechtsex- […]

Vision für die österreichische Wirtschaft

  Vision für die österreichische Wirtschaft Der Beitrag entwickelt, ausgehend von der Darstellung der aktuellen wirtschaftlichen Entwicklung Österreichs und deren Wurzeln in der Entwicklung der letzten 20–30 Jahre, den Versuch eines sinnvollen Narrativs für die österreichische Wirtschaftspoli- tik der kommenden Jahre. Der Autor argumentiert, dass ein Focus auf die Anhebung des Produktivitätswachstums viele Einzelinitiativen […]

Erwachsenenschutz. Höchste Zeit für einen Paradigmen­wechsel

Erwachsenenschutz Höchste Zeit für einen Paradigmen­wechsel   Während im Jahr 2003 noch etwa 30.000 Menschen in Österreich besachwaltet waren, hat sich diese Zahl bis zum Jahr 2015 in etwa verdoppelt. Dabei zeigt sich, dass oft schon sehr früh der Ruf nach einem Sachwalter kommt, ohne dass man sich je mit der betroffenen Person selbst auseinandergesetzt hätte. […]

2016 – ein persönliches Erfolgs- jahr für Alexander Wrabetz – mit unsicherer Zukunft für den ORF

2016 – ein persönliches Erfolgsjahr für Alexander Wrabetz – mit unsicherer Zukunft für den ORF Mit der Wiederbestellung für eine dritte Amtsperiode in ununterbrochener Reihen- folge – das hat nicht einmal der Schöpfer des unabhängigen ORF, der legendäre Gerd Bacher, geschafft – kann Alexander Wrabetz 2016 persönlich als absolutes Erfolgsjahr verbuchen. Teil seines Erfolgsjahres sind […]

Algorithmen machen keine Zeitung. Medienförderung in Zeiten des Wandels

Drozda Thomas „Algorithmen machen keine Zeitung“ Medienförderung in Zeiten des Wandels Die größten Bedrohungen einer eigenständigen und in ihren Haltungen und Einstel- lungen vielfältigen Medienlandschaft gehen nicht von einzelnen inländischen Mit- bewerbern aus, sondern von jenen weltweiten Plattformen, die weder inhaltlich noch kaufmännisch eine Unterscheidung zwischen eigenem und nicht eigenem Content vornehmen, die also […]

ORF neu denken Wie die richtige öffentlich-rechtliche Idee im Zeitalter der Digitalisierung auch richtig umgesetzt werden muss

  ORF neu denken Wie die richtige öffentlich-rechtliche Idee im Zeitalter der Digitalisierung auch richtig umgesetzt werden muss Der digitalen Wandel stellt das gesamte Mediensystem auf den Prüfstand und bringt zunehmend disruptive Geschäftsmodelle und gesellschaftspolitische Phänomene zum Vorschein. Besonders der ORF als Träger der öffentlich-rechtlichen Idee in Österreich steht dabei vor strategischen und strukturellen Herausforderungen, […]

Digitalisierung – Chancen und Risiken

  Digitalisierung – Chancen und Risiken Das, was medial als „Digitalisierung“ im vergangenen Jahr immer stärker themati- siert wurde, ist eigentlich der Beginn der „Vierten Industriellen Revolution“. Grund- legende transformatorische Prozesse stellen uns vor enorme Herausforderungen. Um diese als Gesellschaft und Wirtschaft positiv nutzen zu können, muss ihre Einschät- zung präziser werden, und es darf […]

Digitalisierung und politische Verantwortung Veränderung durch Digitalisierung und Automatisierung

  Digitalisierung und politische Verantwortung Veränderung durch Digitalisierung und Automatisierung In allen Ressorts der Bundesregierung prägt die Digitalisierung die politische Arbeit und stellt sie vor die Herausforderung, das Handeln von Politik und Verwaltung unter neuen Aspekten zu betrachten. Eine immer weiter zunehmende Vernetzung und Big Data verändern bestehende und schaffen vollkommen neue Handlungsfelder. Neben steigenden […]

Digitalisierung und Wandel des Rechts Soft Law statt Hard Law

  Digitalisierung und Wandel des Rechts Soft Law statt Hard Law In den letzten zwei Jahren sind mehr Daten generiert worden als in der gesamten bisherigen Geschichte der Menschheit. Das herkömmliche Recht (Hard Law) ist zu langsam, zu alt, zu wenig international und zu konfrontativ, um mit diesen und disruptiven Entwicklungen der Digitalisierung Schritt halten […]

Deckelung für die Bedarfs­orientierte Mindestsicherung?

  Deckelung für die Bedarfs­ orientierte Mindestsicherung? Der Beitrag befasst sich mit rechtlichen Zulässigkeitsschranken einer Deckelung von Leistungen der Bedarfsorientierten Mindestsicherung (BMS). Im Ergebnis erscheint eine Deckelung des Bedarfs unabhängig von der Größe der Bedarfsgemeinschaft unzulässig, eine Deckelung der Geldleistung jedoch zulässig und ausreichend, um Arbeitsanreiz zu gewährleisten. 1. Einleitung Eines der umstrittensten politischen Themen […]

Die Arbeit der Zukunft

  Die Arbeit der Zukunft Neue Technologien (vor allem im Bereich Information & Kommunikation), die Aus- wirkungen fortschreitender Globalisierung und in letzter Zeit auch Bemühungen, den Klimawandel zu begrenzen, haben Wirtschaft und Arbeitsmarkt stark verän- dert. Dieser Wandel wird sich fortsetzen und sogar beschleunigen. Er bietet Chancen und Risiken. Eine der wichtigsten Auswirkungen der neuen […]

Das Pensionssystem der Zukunft

  Das Pensionssystem der Zukunft Steigende Zahlen an Arbeitslosen, ein Strom an schlecht ausgebildeten Flüchtlingen, ungünstige demografische Voraussetzungen, die Digitalisierung des Arbeitsmarktes, Arbeitnehmermobilität – dies sind alles Herausforderungen, die auf die eine oder andere Weise die Zukunft des Pensionssystems belasten können. Dennoch blicke ich dieser mit Zuversicht entgegen. Die wichtigsten Schritte – eine Anpassung der […]

Vor 500 Jahren: Zu den Anfängen österreichisch-russischer Beziehungen Herbersteins Gesandtschaft und sein Bild von Russland

  Vor 500 Jahren: Zu den Anfängen österreichisch-russischer Beziehungen Herbersteins Gesandtschaft und sein Bild von Russland Österreich und Russland waren in ihren jeweiligen Staatswesen durch Jahrhunderte große Länder in Ost- und Mittelosteuropa. Bereits ein erster Blick auf die Ent- wicklung beider Staaten zeigt die große Zahl an Berührungspunkten, an politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Schnittmengen, an […]

Österreich und Russland – 500 Jahre Nachbarschaft

  Österreich und Russland – 500 Jahre Nachbarschaft   Seit Sigismund von Herberstein als Gesandter des habsburgischen Kaisers vor fünf­ hundert Jahren nach Moskau reiste und in seinem Buch „Moscovia“ erstmals für europäische Leser die Kultur Russlands beschrieb, ist das Interesse an einem guten, bilateralen Dialog zwischen Österreich und Russland ein wichtiger Teil europä­ […]

Das Jahr ohne Postleitzahl

  Das Jahr ohne Postleitzahl Zwei Kanzler, viereinhalb Bundespräsidenten, aber nur ein einziger ÖVP-Obmann – 2016 war ziemlich ungewöhnlich. Was fehlte, war eigentlich nur der Klebstoff für die Briefwahlkuverts. Das Jahr 2016 ist als Phänomen schwer zu fassen. Versuchen wir es ein- mal Postleitzahlen-technisch: Fehlanzeige. Es gibt in Österreich keinen Ort mit der Postleitzahl 2016. […]